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SPD Bettringen

SPD-Kreisvorstand analysiert Wahlergebnis: Regieren ohne CDU möglich

Kreisverband

Der SPD-Kreisvorstand Ostalb hat in einer virtuellen Sitzung die Ergebnisse der Landtagswahlen vom Sonntag analysiert. „Es war eine Wahl, die ganz im Zeichen der Pandemie stand. Der Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern konnte nur wenig direkt und unmittelbar hergestellt werden“, stellte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser rückblickend fest. Sie sprach den beiden Kandidierenden Carola Merck-Rudolph und Jakob Unrath den Dank für ihr überragendes persönliches Engagement aus. „Beide Kandidierende haben die SPD in hervorragender Weise repräsentiert und unsere Themen im politischen Wettbewerb um die besten Ideen sehr gut vertreten“, sagte Sonja Elser.

 

„Das Wahlergebnis kann uns insgesamt nicht zufrieden stellen. Wir betrachten es aber als Auftrag, das sozialdemokratische Kernanliegen der sozialen Gerechtigkeit in Zukunft noch klarer und deutlicher zu vertreten,“ bilanzierte Sonja Elser. Erfreulich sei, dass die SPD trotz leichter Verluste im Land drittstärkste Kraft geworden sei. Auch die deutlichen Verluste AfD seien positiv am Wahlergebnis zu werten. Besorgt zeigte sich der SPD-Kreisvorstand über die zurückgegangene Wahlbeteiligung. 

In der Diskussion wurde hervorgehoben, die Wählerinnen und Wähler hätten mit ihrem Votum klar eine Regierungsbildung jenseits der Union ermöglicht. Dass die beiden Spitzenleute und jetzigen Landesminister der Union in Baden-Württemberg kein Landtagsmandat bei dieser Wahl erreicht hätten sei ein deutliches Signal für eine andere Regierung im Land. „Insbesondere wenn der Ministerpräsident seine Ankündigung wahr macht und Fortschritte in Sachen Klimaschutz zum Maßstab für die Regierungsbildung werden, kann es nur zu einem Wechsel der Koalition unter Beteiligung der SPD kommen“, fasste die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser die Diskussion zusammen.

 

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