SPD Bettringen und Bettringer Liste

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SPD-Kreisvorstand bereitet Kommunalwahlen im kommenden Jahr vor

Veröffentlicht am 16.11.2023 in Kreisverband

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der erweiterte SPD-Kreisvorstand unter anderem mit der Vorbereitung der Kreistags- und Gemeinderatswahlen im kommenden Juni befasst. „Wir stehen kreisweit in den letzten Gesprächen zur Gewinnung von Kandidierenden, die auf den Listen der SPD zu den Wahlen antreten. Erfreulich ist die große Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern, sich ehrenamtlich vor Ort in ihren Gemeinden für unsere Ziele der sozialen Gerechtigkeit, des Umweltschutzes und sachgerechter Lösungen der anstehenden Aufgaben einzusetzen und sich auf den Listen der SPD für ein Mandat zu bewerben“, fasste Tim-Luka Schwab den Stand der Vorbereitungen zusammen. „Entgegen allem Reden von Politikverdrossenheit sind die Kommunalwahlen ein Meilenstein der Demokratie, der genau das Gegenteil zeigt. Nämlich eine große Verantwortungsbereitschaft Vieler, sich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu engagieren,“ so Schwab weiter.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Carola Merk-Rudolph, berichtete dem Kreisvorstand über die laufenden Haushaltsberatungen und die kommunalpolitische Arbeit der Kreistagsfraktion, in der die aktuelle Klinikdebatte besonderen Raum einnimmt. Der SPD-Kreisvorstand beschäftigte sich dann ebenfalls tiefergehend mit der Klinikdebatte, zollte der Kreistagsfraktion großen Respekt für ihre schwierige Arbeit bei diesem Thema und unterstützte den Standpunkt der Kreistagsfraktion. Der SPD-Kreisvorstand sprach sich dafür aus, bei der Klinikdebatte die notwendige Sachlichkeit walten zu lassen. Man sei der Stadt Aalen und den Gemeinden Essingen sowie Mögglingen dankbar, dass sie konstruktive Vorschläge für mögliche Klinikstandorte eingebracht haben. Es komme jetzt darauf an, anhand geprüfter, solider Fakten Entscheidungen zu treffen. Die beste Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung im Kreisgebiet zu erreichen, dies müsse das langfristige Ziel sein, an dem sich alle Bemühungen zu orientieren haben.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt gab es einen Bericht der Ostalb-Delegierten vom kürzlich stattgefundenen Landesparteitag. Dabei wurde die Liste für die kommenden Europawahlen gewählt. Als Spitzenkandidat wurde der seitherige Europaabgeordnete René Repasi nominiert. Wichtig waren die inhaltlichen Weichenstellungen für das Europa-Programm. Danach soll europäische Politik den Alltag der Menschen einfacher machen. Gerade in diesen Zeiten will die SPD Sicherheit bieten. Sie setzt sich für internationale Standards für Verbraucherschutz, bei der Regulierung digitaler Konzerne und im Kampf gegen die Klimakrise ein.

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