SPD Bettringen

12.02.2019 in Pressemitteilungen von Jusos Schwäbisch Gmünd

PRESSEERKLÄRUNG

„Alle Vorurteile bestätigt“
Jusos Gmünd distanzieren sich vom Juso Landesverband

Der Datenskandal der Jusos Baden-Württemberg empört viele Genossinnen und Genossen, so auch die Jusos Schwäbisch Gmünd. Der Versuch, mit Daten der Geschäftsstelle die vergangene Wahl zum Landesvorsitz zu manipulieren sei „ein Schlag ins Gesicht aller redlichen Parteimitglieder, die auf die Basisdemokratie der Partei vertrauen“, so Tim-Luka Schwab. Dabei zeigen sich die Jusos Gmünd wütend über die Dreistigkeit des Datenmissbrauchs, aber wenig überrascht. „Leider bestätigen die Jusos auf Landesebene derzeit alle typischen Vorurteile, die Menschen gegen Politiker*innen haben – alles machtgeile Personen, die hinter verschlossenen Türen taktieren und die Grenzen des Anstands übertreten.“, so Vorstandsmitglied Ulrike von Streit. Die konservative, machtorientierte Gruppe der Netzwerker*innen, zu der auch einige SPD-Politiker*innen im Ostalbkreis gehören, sei innerhalb der SPD dafür bekannt und den Jusos Gmünd schon länger ein Dorn im Auge. Dabei hätten man in der Vergangenheit dennoch auf einen fairen Wettstreit innerhalb der Partei vertraut. Das dieser unterlaufen wurde, sei peinlich und der Partei unwürdig. „Damit fördert die Machtclique um den ehemaligen Juso Landesvorsitzenden die Politikverdrossenheit der Bürger*innen und lähmt die Partei. Wer will sich noch engagieren, wenn man es mit solchen Betrüger*innen zu tun hat?“ fragt Vorstandsmitglied Laura Weber. Die weiteren Enthüllungen zu Tarnnamen und Listennamen seien dabei schon unerträglich. Es reiche nicht aus, dass Verantwortliche des Datenskandals nur ihre Ämter ruhen ließen, anstatt die richtigen Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. Die Jusos Gmünd hoffen, dass sich interessierte Jugendliche durch solche Skandale nicht vom politischen Engagement abhalten lassen und laden ein, zu einem Treffen der Jusos Gmünd zu kommen und sich für die Erneuerung der Partei einzusetzen. Termine findet man unter www.jusos-gmuend.de oder auf der Facebook-Seite.

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12.02.2019 in Kreisverband von SPD Ostalb

SPD-Kreisvorstand Ostalb steht hinter den Vorschlägen der Berliner Parteiführung für einen neuen Sozialstaat

Der erweiterte Kreisvorstand der SPD-Ostalb hat sich in seiner jüngsten Sitzung in Mögglingen ausführlich mit den jüngsten Beschlüssen des Parteivorstandes zum neuen Sozialstatt befasst.

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24.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Ostalb

Sorge um atomare Aufrüstung - SPD-Arbeitskreis bei Mutlanger Friedensaktivisten

Der friedenspolitische Arbeitskreis der Ostalb-SPD war zu Gast beim Verein Friedenswerkstatt in der Pressehütte Mutlangen.

In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende des Vereins, Wolfgang Schlupp-Hauck, auf die Aktualität ein. Der INF-Vertrag zur Abrüstung atomarer Mittelstreckenraketen wurde vor 31 Jahren zwischen den USA und Russland geschlossen und ist die Grundlage zum Abzug der Pershing-Atom-Raketen aus Mutlangen gewesen. Dieser Vertrag wird voraussichtlich Anfang Februar aufgekündigt. Damit würden die Gefahren eines atomaren Wettrüstens erneut akut werden. Diesen drohenden Rüstungswettlauf gelte es mit allen Mitteln zu verhindern.

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22.01.2019 in Kreisverband von SPD Ostalb

SPD – Kreisvorstand: Gebührenfreiheit für Kindergärten schließt Gerechtigkeitslücke

Der SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung ausführlich mit der Abschaffung der Gebühren für den Kindergartenbesuch in Baden-Württemberg befasst. Hierzu ist eine Unterschriftensammlung gestartet worden, die die Zulassung eines Volksbegehrens zum Ziel hat.

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12.12.2018 in Kreisverband von SPD Ostalb

Ostalb-SPD gut aufgestellt für die Wahlen 2019

Der neugewählte SPD-Kreisvorstand hat bei seiner konstituierenden Sitzung in Mögglingen die Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr diskutiert. Ganz oben auf der Agenda standen dabei die Europawahl und die Kommunalwahlen im Mai 2019.

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