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SPD Bettringen

05.03.2024 in Kreisverband von SPD Ostalb

Ist Kiesewetter inzwischen ein Sicherheitsrisiko?

 

Als diffamierend und beschädigend für das Ansehen des Landes bezeichnet der SPD-Kreisvorstand Ostalb die jüngsten Äußerungen Roderich Kiesewetters mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz vorzuwerfen, er verneine das Existenzrecht der Ukraine, Deutschland die Schuld am Krieg trage und der Kanzler ein Sicherheitsrisiko darstelle, seien Entgleisungen, wie sie dem Außenpolitiker immer wieder passiere. 

"Mit dieser aggressiven Sprache und den Diffamierungen gegenüber der Regierung verfolgt Kiesewetter keinen verantwortungsvollen Umgang mit den politischen Herausforderungen, sondern versucht politisches Kapital aus dem Krieg zu ziehen. Damit werden nur die radikalen und extremistischen Ränder gestärkt, in der Sache hilft das niemandem", so Kreisvorsitzender Jakob Unrath.

 

01.03.2024 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ostalb

Friedenspolitischer Arbeitskreis der SPD-Ostalb begrüßt Stellungnahme des Bundeskanzlers

 

Der friedenspolitische Arbeitskreis der Ostalb-SPD hat anlässlich des zweiten Jahres des Beginns des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine Perspektiven für ein Ende der Kämpfe diskutiert.

Erleichtert zeigten sich die Teilnehmer über die Klarstellungen von Bundeskanzler Scholz zu den Gedankenspielen, als NATO mit eigenen Truppen in diesen Krieg einzutreten, wie sie in den letzten Tagen vom französischen Präsidenten öffentlich gemacht wurden. Diese Gedankenspiele reihten sich ein in teils unverantwortliche Forderungen „den Krieg nach Russland“ zu tragen und weiter zu eskalieren, wie sie auch vom Aalener MdB Kiesewetter propagiert wurden.

 

25.01.2024 in Ankündigungen von SPD Ostalb

Verschobener Aschermittwoch mit Dr. Karmaba Diaby

 
Dr. Karamba Diaby MdB

Verschobener Aschermittwoch, Freitag, 16. Februar 24, 18 Uhr, Oberkochen Mühlensaal, Mühlstraße 1

Auf die Besucherinnen und Besucher der schon traditionellen Veranstaltung im Mühlensaal in Oberkochen wartet neben einer zünftigen Bewirtung die Aschermittwochsrede eines politisch sehr engagierten Mannes, der viel zu berichten hat.

Dr. Karamba Diaby wurde 2013 als erster in Afrika geborener Schwarzer Mensch in den Deutschen Bundestag gewählt. Der studierte Chemiker kommt aus Sachsen-Anhalt und hat bei der letzten Bundestagswahl den Wahlkreis Halle direkt gewonnen.

Er gehört dem Fraktionsvorstand der SPD an, zudem ist er Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und im Unterausschuss Globale Gesundheit. Der SPD-Ortsverein Oberkochen und der SPD-Kreisverband Ostalb laden Sie herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung ein.

 

21.01.2024 in Kreisverband von SPD Ostalb

SPD-Kreisverband Ostalb spricht sich für den Erhalt beider Kinderkliniken im Landkreis aus

 

Schwäbisch Gmünd - In seiner jüngsten Sitzung in der Krone in Zimmern hat der SPD-Kreisvorstand sich zur Haushaltspolitik der Bundesregierung sowie zu einem möglichen Verbotsverfahren der AfD und den Kinderkliniken im Kreis positioniert.

Die Kreis-SPD ruft zu einem klaren Umgang mit den Rechtsextremen im Land auf. „Die Diskussion um ein Verbot der AFD muss geführt werden, da die Partei sich jeden Tag diesem weiter annähert. Die Enthüllungen über die Pläne zur Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund sind ein weiterer Grund sich als demokratische Parteien klar gegen die Rechtsextremen zu positionieren. Dazu gehört die AFD“ so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath (Mögglingen). Man müsse jedoch auch damit rechnen, dass sich die AfD weiterhin in der Opferrolle inszeniere. Wichtig sei es deshalb, die zentralen Sorgen und Nöte der Menschen aufzunehmen und die Probleme konkret zu lösen. Durch eine gute, sozial ausgewogene Politik müsse der Verunsicherung durch die Krisen der letzten Jahre entgegengewirkt werden.

 

16.11.2023 in Kreisverband von SPD Ostalb

SPD-Kreisvorstand bereitet Kommunalwahlen im kommenden Jahr vor

 

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der erweiterte SPD-Kreisvorstand unter anderem mit der Vorbereitung der Kreistags- und Gemeinderatswahlen im kommenden Juni befasst. „Wir stehen kreisweit in den letzten Gesprächen zur Gewinnung von Kandidierenden, die auf den Listen der SPD zu den Wahlen antreten. Erfreulich ist die große Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern, sich ehrenamtlich vor Ort in ihren Gemeinden für unsere Ziele der sozialen Gerechtigkeit, des Umweltschutzes und sachgerechter Lösungen der anstehenden Aufgaben einzusetzen und sich auf den Listen der SPD für ein Mandat zu bewerben“, fasste Tim-Luka Schwab den Stand der Vorbereitungen zusammen. „Entgegen allem Reden von Politikverdrossenheit sind die Kommunalwahlen ein Meilenstein der Demokratie, der genau das Gegenteil zeigt. Nämlich eine große Verantwortungsbereitschaft Vieler, sich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu engagieren,“ so Schwab weiter.

 

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