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SPD Bettringen

07.03.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ostalb

Kaffee, Kuchen, Kommunales – Frauencafé-Kickoff zum Thema gesellschaftliches Engagement

 

Veranstaltung der ASF zum Frauentag: Kaffee, Kuchen, Kommunales – Frauencafé-Kickoff zum Thema gesellschaftliches Engagement

Samstag, 11. März 2023, 11.30 Uhr Aalen, Haus der Jugend, Friedhofstraße 8

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Ostalbkreis lädt im Rahmen des Frauentagsprogramms zu einem Frauencafé ein. Am 11.3. ab 11.30 Uhr geht es im Haus der Jugend in Aalen um Begegnung und Austausch zu kommunalen Themen und gesellschaftlichem Engagement. Die Veranstaltung ist der Kickoff zu einer Reihe weiterer Termine über den Sommer.

 

20.02.2023 in Kreisverband von SPD Ostalb

Ostalb-SPD mahnt ergebnisoffene und faire Krankenhausdebatte an – Bundestag wieder auf Regelgröße reduzieren

 

Der SPD-Kreisvorstand diskutierte in seiner jüngsten Sitzung einen Bericht der Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier über aktuelle Themen der Bundespolitik.

Dabei stellte sie die Vorschläge der Koalition zur Verkleinerung des Bundestages vor. "Es wäre ein sehr großer Erfolg, eine weitere Vergrößerung des Bundestages aufzuhalten und ihn wieder auf die Größe von 598 Abgeordneten zu begrenzen", sagte Breymaier. Dies wäre auch ein starkes Stück Demokratie, denn immerhin wissen etliche Abgeordnete, die jetzt dieser Reform zustimmen, dass sie vermutlich bei der nächsten Wahl kaum Chancen auf einen erneuten Einzug ins Parlament haben. Einfach weil die Anzahl der Parlamentarier reduziert wird. Leni Breymaier, die auch Mitglied der Wahlrechtskommission des Bundestages ist, zeigte sich zuversichtlich, trotzdem im Bundestag eine Mehrheit für das Gesetz zu bekommen.

 

02.02.2023 in Ankündigungen von SPD Ostalb

Verschobener Aschermittwoch mit Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

 
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

Verschobener Aschermittwoch

mit Aydan Özoğuz MdB

Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags

Freitag, 24. Februar 2023, 17:15 Uhr

Mühlensaal, Mühlstraße 1, Oberkochen

 

31.01.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ostalb

Friedensperspektiven in Zeiten des Krieges – Diskussion des friedenspolitischen Arbeitskreises der Ostalb-SPD

 

In einer intensiven und emotionalen Versammlung hat der friedenspolitische Arbeitskreis unter der Leitung des SPD-Kreisvorstandmitglieds Rolf Voigt über Perspektiven für den Frieden diskutiert. Vordringlich sei es aktuell, das Sterben auf allen Seiten zu stoppen.

Grundlage der Diskussion war ein Papier mit dem Titel „Friede auf Erden – Friede mit der Erde“ von Gernot Erler und Ernst Ulrich von Weizsäcker. In einer Welt, die sich zunehmend geopolitisch an neuen Grenzen und Machtblöcken ausrichte, sei es eine Überlebensfrage der Menschheit, auch über diese Grenzen hinweg gesprächs- und kooperationsfähig zu bleiben. Nur so könnten die weltweiten Fragen des Klimas, des Hungers, der Pandemiebekämpfung oder des Artensterbens gelöst werden. Hierzu wurde festgestellt, dass die weltweiten, gemeinsamen Probleme nicht aus einer sicherheitspolitischen Perspektive bewältigt werden können. Dafür müssten die Ziele der Vereinten Nationen als Kompass dienen und aktiv eingefordert werden.

 

24.01.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Ostalb

Die Haushaltsrede 2023

 
Dr. Carola Merk-Rudolph

In einer Zeit, in der sich sehr vieles verändert hat, sei es durch die lange Coronapandemie, einem Angriffskrieg durch Russland gegen die Ukraine, die zahlreichen Veränderungen, die sich dadurch ergeben haben, z.B. dass die Energieversorgung als politische Waffe benutzt wird, ergeben sich, anders als in langen Zeiten vorher, für jeden von uns zahlreiche Veränderungen. Und sei es nur eine sehr hohe Inflation, die uns alle betrifft. Niemand weiß, wie hoch die Kosten für Energie tatsächlich sein werden. Menschen, die wirtschaftlich schwach sind, werden am meisten damit zu kämpfen haben.

Trotzdem wird die kommunale Familie vorangehen. In den Landkreisen und den Kommunen arbeiten die Frauen und Männer in den Verwaltungen, zerbrechen sich zahlreiche ehrenamtliche Mandatsträger*innen den Kopf, wie wir der Situation gerecht werden können.

 

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