Die SPD auf der Ostalb tritt bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags mit der Heidenheimerin Cornelia True als Direktkandidatin für den Wahlkreis Aalen / Heidenheim an. Bei einer Mitgliederversammlung wählten sie die Mitglieder mit 92%. Das öffentliche Interesse an den Wahlvorbereitungen inmitten der Weihnachtszeit war groß. So berichtete auch das ZDF-Morgenmagazin aus Oberkochen und fing dort Stimmen der Basis zur politischen Lage ein.
"Die ist optimistisch. Wir werden für unsere Inhalte und eine starke SPD kämpfen", so True. Man wisse von welchen Umfragewerten man komme, aber setze voll darauf, dass die SPD mit ihren Themen punkten werde. „Die SPD steht seit über 150 Jahren für soziale Gerechtigkeit, für Gleichstellung und für die Belange der hart arbeitenden Mehrheit,“ formulierte es Cornelia True in ihrer Bewerbungsrede und erhielt dafür viel Beifall. „Ich bin froh, dass wir in Olaf Scholz einen erfahrenen, besonnenen Kanzler haben, der uns ruhig – manchmal nach außen hin vielleicht zu ruhig – durch wilde Gewässer steuerte. Und ich will ganz sicher keinen Hitzkopf ohne jede Regierungserfahrung im Kanzleramt, dessen wirtschaftlicher Hintergrund nahelegt, dass er uns weiter in die Arme des Neoliberalismus treiben wird und die Schere zwischen armen und reichen Menschen nur immer weiter öffnen wird,“ zeigte True ihre Präferenz in der Kanzlerfrage.
Mögglingen - Der jüngste Kreisparteitag der SPD-Ostalb hat einen neuen Vorstand gewählt. Die Delegierten wählten in der TVM-Halle in Mögglingen den bisherigen Vorsitzenden, Jakob Unrath (Mögglingen), mit 94% erneut in dieses Amt. Seine Stellvertreter sind der SPD-Bundeskandidat für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, Tim Luka Schwab und die Stadträtin aus Aalen, Petra Pachner. Als Schatzmeisterin bestätigt, wurde Christina Pippert (Heuchlingen) mit 98%, Rolf Voigt (Lorch) als Pressesprecher mit 95% und Angelika Möricke (Oberkochen) mit 99%. Als Beisitzer gehören dem Vorstand an: Marlies Büker (Abtsgmünd), Helmut Gentner (Aa-Dewangen), Hati Hatam (AA-Wasseralfingen), Dr. Carola Merk-Rudolph (Bopfingen), Ulrike von Streit (Schwäbisch Gmünd), Eva-Maria Markert (Aalen), Simon Janot (Aalen), Klaus Causemann (Schwäbisch Gmünd), Layla Liebe (Essingen).
Nach der Entlassung von FDP-Chef Lindner und dem Fahrplan zu vorgezogenen Neuwahlen von Bundeskanzler Scholz zeigen sich die Sozialdemokraten auf der Ostalb gut vorbereitet. „Wir sind optimistisch, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Kompetenz in diesem Land. Nun steht auch der voraussichtliche Wahltag fest. Wegen zwei Wochen Verschiebung vom ursprünglichen Termin musste die Union ein staatspolitisch unwürdiges Theater in diesen Tagen noch veranstalten“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.
Seiner Ansicht nach müssten die Unterschiede zwischen den Parteien im Wahlkampf klar herausgestellt werden. Die SPD wolle einen Wirtschaftsaufschwung und die Bereitstellung einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Die Ideologie, das Land kaputt zu sparen, während überall in der Welt strategisch investiert werde, sei gescheitert. Dazu müsse man die Schuldenbremse mit Vernunft reformieren. Eine Spaltung der Gesellschaft und Einsparungen auf dem Rücken von Renter/innen, Einkommensschwachen und Schutzsuchenden, wie es Union und FDP bereits ankündigten, verbiete sich. Der SPD-Kreisvorsitzende zeigt sich überzeugt davon, dass es gelingen kann den Wählerinnen und Wähler die beiden unterschiedlichen Politikangebote deutlich zu machen. Organisatorisch hat die SPD ihre Vorbereitungen getroffen:
Die SPD-Ostalb zeigt sich erleichtert über die Entlassung von Finanzminister Lindner durch Bundeskanzler Scholz. „Wer meint sein politisches Überleben, nur als Opposition in der Regierung sichern zu können, der handelt verantwortungslos gegenüber dem Land“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.
Die FDP habe spätestens seit dem Sinken der Umfragen unter die 5%-Hürde darauf hingearbeitet, bei Neuwahlen sich mit Hilfe von Leihstimmen aus dem Unionslager das Überleben zu sichern. „Das war Lindner wichtiger, als an der Lösung der Aufgaben für unser Land zu arbeiten“, so Unrath weiter. Immer wieder habe Lindner innerhalb der Regierung gefundene Kompromisse auf offener Bühne aufgekündigt und Gesetze blockiert. „Von daher bewundern wir den Langmut von Kanzler Scholz, der immer wieder versucht hat Brücken zu bauen“, so der SPD-Kreisvorsitzende.
In seiner jüngsten Sitzung hat der SPD-Kreisvorstand eine positive Bilanz der SPD-Sommertour gezogen. "Wir waren mit wichtigen Akteuren des gesellschaftlichen Lebens im Landkreis außerhalb der tagesaktuellen Diskussionen im Gespräch,“ so der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.
In der Ellwanger DRK-Landesschule habe man einen interessanten Einblick in die Ausbildungsstrukturen von Rettungs- und Notfallsanitätern bekommen. Dabei sei auch über die Hintergründe des Personalmangels, trotz immer voll besetzter Ausbildungsplätze, offen gesprochen worden. Bei einem Besuch der Pädagogischen Hochschule in Schwäbisch Gmünd hat sich die SPD über die Herausforderungen der zeitgemäßen Gesundheits- und Pflegeausbildung informiert und zentrale Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Es sei sehr aufschlussreich gewesen zu sehen, wie angehende Lehrer für eine digitalisierte Schule der Zukunft vorbereitet werden.
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