Überfälliger Schritt - Merkel schwer beschädigt
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:
„Der Rücktritt von Wulff war überfällig. Schon seit Wochen steht eine Person an der Spitze des Landes, die den Eindruck erweckt, Politik sei käuflich. Die beantragte Aufhebung der Immunität durch die Staatsanwaltschaft macht nun deutlich, dass sein Verhalten sogar strafrechtlich relevant gewesen sein kann. Anders als in anderen Fällen wäre hier auch der Satz 'Sein Rücktritt verdient Respekt' reiner Hohn. Dazu hätte er früher Konsequenzen ziehen müssen.
Uschi Seiz und Jusos übergeben Brief an Innenminister Reinhold Gall
Beim Neujahresempfang der SPD im Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd haben die Jusos gemeinsam mit Gemeinderätin Uschi Seiz Unterschriften für einen Brief an Innenminister Reinhold Gall organisiert. In kürzerster Zeit konnten viele SPD-Unterstützer für die Aktion gewonnen werden. Weitere Genossinnen und Genossen haben vor Ort unterschrieben.
Es geht um Menschlichkeit, sozialdemokratische Werte und am Schluss um die Vernunft. Aber lest selbst...
Jusos für Solarpark und Abwägung
Die Jusos unterstützen den Bau eines Solarparks auf der Mutlanger Heide. Die Energiewende müsse vor Ort mitgestaltet werden und in diesem Zug sei der Vorschlag, einen Solarpark zu errichten, eine notwendige und sinnvolle Maßnahme. Die Dezentralisierung von Energie sei das Stichwort und Windkraft nicht überall möglich. Dies müsse allerdings in Abstimmung und mit Rücksicht auf die Wohnbebauung auf der Mutlanger Heide geschehen, so die Jusos.
Politischer Aschermittwoch
Mit Gernot Erler MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
22. Februar 2012, 18:30 Uhr
Bürgersaal Oberkochen
Rathaus Eugen Bolz Platz 2 73447 Oberkochen
