Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bei den SPD-Senioren
Diplomatie, Vermeiden des militärischen Eingriffes durch Bundeswehr und Nato verteidigungspolitischer Grundsatz der SPD in allen politischen Konflikten
Am 19. November war Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im deutschen Bundestag, in Ellwangen zu Gast bei den SPD-Senioren des Ostalbkreises. Deren 1. Vorsitzende Marga Elser begrüßte ihn herzlich: „auch wenn die Bundeswehr aus Ellwangen fast verschwunden ist, freue ich mich mit Dir und unseren Mitgliedern zum Thema Zukunft der Bundeswehr –unsere Verantwortung für den Frieden hier zu sein“. Rainer Arnold teilte diese Einstellung, betonte in seiner Antwort, wie oft er früher den Bundeswehrstandort Ellwangen gern besucht habe.
„Nicht den Kopf in den Sand stecken“
„Wir Jusos gehen mit unserer eigenen Partei kritisch um und sehen uns nicht als Sprachrohr der Mutterpartei oder eines Abgeordneten. Es würde der JU gut tun nicht die Arroganz der Mappus CDU zu übernehmen, sondern sich selbstkritisch damit auseinanderzusetzen warum die CDU vor 3 Jahren abgewählt wurde“, so Ulrike Ivanov von Streit von den Jusos. Die jetzige Landesregierung zeige einen deutlichen Abbaupfad bei den Schulden auf, eine Tatsache die die CDU in jahrzehntelanger Regierungszeit nicht geschafft habe. Die Regierung Mappus habe ein Chaos hinterlassen, nicht nur in Bezug auf den ENBW-Deal.
Scheffold und JU können nicht rechnen
