SPD Bettringen und Bettringer Liste

SPD Bettringen und Bettringer Liste

Friedenspolitischer Arbeitskreis spricht sich für stärkere diplomatische Bemühungen zur Beendigung

Der friedenspolitische Arbeitskreis der SPD-Ostalb bot in seiner jüngsten Zusammenkunft in Schwäbisch Gmünd wieder den Rahmen, um differenziert und fundiert über die bedrohliche Lage in verschiedenen Krisenregionen ins Gespräch zu kommen. „Deswegen komme ich gerne hierher, weil man hier offen und differenziert und ohne in eine Ecke gestellt zu werden diskutieren kann“, kommentierte am Ende der Veranstaltung eine Teilnehmerin.

Im Dezember wird der SPD-Bundesparteitag einen Schwerpunkt in der Außenpolitik haben. In Vorbereitung dazu wurde im friedenspolitischen Arbeitskreis ein Antrag aus dem Kreisverband Erlangen vorgestellt, den dieser gemeinsam mit dem Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60+ in der SPD eingebracht hat. Die in dem Papier beschriebenen Positionen fanden breite Zustimmung im friedenspolitischen Arbeitskreis der SPD-Ostalb. Die zentralen Forderungen sind, in Bezug auf den Ukrainekrieg eine Deeskalation und Verständigung für einen Waffenstillstand und Frieden zu fördern. Dazu sollen alle Bemühungen für Verhandlungen unterstützt und über UN und OSCE die internationalen Rahmen genutzt werden. Dazu solle Deutschland auch selbst initiativ werden und alle seine Möglichkeiten nutzen. Angesichts des sinnlosen Sterbens auf beiden Seiten ohne Perspektive komme es auf ein schnelles Ende der Kampfhandlungen und Ausstiegsbemühungen aus dem Kriegsgeschehen an. Kritisch setzt sich der Antrag mit der Ressourcenverschwendung für militärische Zwecke und mit dem schleichend stattfindenden Mentalitätswandel in Richtung Militarisierung auseinander. In diesem Zusammenhang wurde auch die Wortwahl von Minister Pistorius kritisiert, der zuletzt davon gesprochen hatte, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Bisher sei es in Deutschland um Sicherheit gegangen, und die umfasse wesentlich mehr als nur militärische Aspekte.

SPD-Kreisvorstand zu Europa, Migration und Krankenhausdebatte

Der Kreisvorstand der SPD-Ostalb hat in seiner jüngsten Sitzung über die Themen Europa, Migration und die Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis diskutiert. Die Ostalb-SPD bringt außerdem einen Antrag auf dem Bundesparteitag ein.

Die Kreis-SPD begrüßte den Sieg des demokratischen Lagers in Polen. „Die Lösungen zahlreicher Probleme in Europa wurden in den vergangenen zehn Jahren vor allem durch die rechtsextremen Regierungen in Polen und Ungarn verhindert. Es ist eine gute Nachricht, dass man bei der gerechten Verteilung von Geflüchteten innerhalb der EU wieder einen Partner an der Seite hat, der die Probleme lösen will, statt sie durch Chaos zu verschärfen, um daraus politisches Kapital zu schlagen. In Polen haben die Zivilgesellschaft, der Anstand und die Demokratie gewonnen", kommentierte der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath den Ausgang. Er kritisierte gleichzeitig den zunehmenden Populismus der CDU im Kreis beim Thema Migration.

SPD: Hochschule ist Motor für unsere Region

Über die Themen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung tauschten sich vergangen Woche der SPD Kreisvorstand mit dem Rektor der Hochschule Aalen, Prof. Dr. Harald Riegel, Hochschulkanzlerin Ulrike Messerschmidt sowie den Prorektoren Prof. Dr.-Ing. Heinz-Peter Bürkle und Prof. Dr. Anja Dieckmann aus. Die stellvertretende Kreisvorsitzende und Aalener SPD-Gemeinderätin, Petra Pachner, hob in ihrer Begrüßung hervor, dass die Hochschule für angewandte Wissenschaften ein einzigartiger Leuchtturm für Wirtschaft und Forschung in Baden-Württemberg darstelle, der für die Zukunft der Region mit Blick auf den Transformationsprozess unendlich wertvoll sei. Prof. Dr. Riegel und sein Team stellten die Hochschule Aalen mit ihren fünf Fakultäten, 60 vielseitige und zukunftsweisende Studiengänge sowie mehr als 130 Kooperationen weltweit und über 5.000 Studierenden vor. Die Hochschule nehme im bundesweiten Vergleich einen der ersten Plätze ein, was die Generierung von Finanzmitteln für Forschungsprojekte angehe, die am Ende immer auch eine Wirtschaftsförderung für die Region darstellten, berichtete Prof. Dr. Riegel.

Kreis-SPD: "Schließung der LEA-Ellwangen wäre ein folgenreicher Fehler"

Mitglieder des SPD-Kreisvorstands und der SPD-Kreistagsfraktion besuchten im Rahmen ihrer Sommertour jüngst die Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen. Mit dem Leiter der Einrichtung, Berthold Weiß, sprachen sie über Migrationspolitik und die aktuellen Herausforderungen bei der Arbeit vor Ort sowie die Folgen einer Schließung der Einrichtung ab dem Jahr 2025.

Friedenspolitischer Arbeitskreis der SPD-Ostalb verurteilt Einsatz von Streubomben

In seiner jüngsten Arbeitssitzung hat sich der friedenspolitische Arbeitskreis im SPD-Kreisverband Ostalb mit aktuellen Themen der Friedenssicherung beschäftigt.

Insbesondere der fortdauernde Krieg in der Ukraine, dessen Ende nicht absehbar ist und der täglich Menschenleben mitten in Europa fordert, stand dabei im Focus.

Der Apell ging an beide Konfliktparteien, zunächst einem Waffenstillstand zuzustimmen, um die Verluste an Menschenleben zu beenden und die Fragen des zukünftigen Zusammenlebens der Nachbarn ohne Waffen zu regeln. Dabei müssten alle Initiativen, wie die jüngsten Friedensinitiativen aus Ländern des globalen Südens, Unterstützung finden, um das sinnlose Sterben zu beenden.

Kalender

Alle Termine öffnen.

22.07.2024, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr Sudhaus, Hauptstraße 86, Heubach SPD-Kreisverband Ostalb
Sitzung des Kreisvorstands, AG-Sprecher*innen, Kreistagsfraktion, Abgeordnete

Alle Termine

Counter

Besucher:198179
Heute:64
Online:1