SPD Bettringen

27.04.2014 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Stellungnahme zum Haushalt 2014

 

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt in ihrer Haushaltsrede Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel Stellung zum Haushalt 2014 

 

09.04.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Haushaltsrede 2013

 
Sigrid Heusel, Fraktionsvorsitzende der SPD

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion Schwäbisch Gmünd sprach die Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel.

 

13.01.2012 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Schriftzug „Maria Kahle" von der Klösterleschule entfernen

 

Schon mehrfach in den letzen beiden Jahrzehnten wurde aus der Mitte des Gemeinderates der vergebliche Versuch unternommen, den Namen „Maria Kahle“ als Relikt der Nazizeit vom Gebäude der jetzigen Klösterleschule zu entfernen.

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Artikel als pdf-Datei mit Original-Texten von Maria Kahle

Fast kam es zu einem Skandal, als 2003 das Gmünder Frauenforum zusammen mit dem Sozialministerium in BW verdiente Gmünder Frauen ehren wollte. Ironischerweise hieß das Projekt „Leistungen von Frauen sichtbar machen“. Zum wiederholten Male wurde aufgedeckt, dass Maria Kahle eine Wegbereiterin und glühende Anhängerin des Nationalsozialismus war. Hierzu verweisen wir auf den Kommentar von Birgit Trinkle vom 04.12.2003 in der Rems-Zeitung.

Es bleibt kein Deutungsspielraum, die Arbeit von Maria Kahle ist nachweislich gekennzeichnet durch Demokratiefeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Blut- und Boden-Mythos und Vergeltungsphantasien. Krieg wurde von ihr verherrlicht.

 

09.10.2011 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Pressekonferenz der Fraktionen SPD und Grüne am 7.10.2011 - Ergebnisse der Akteneinsicht Rektor-Klaus-Brücke

 
Max Fuchs, SPD-Fraktionsvorsitzender

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Vorbemerkung
Der Umbau der Rektor-Klaus-Brücke, die im Zuge des Stadtumbaus zu erneuern ist, sollte bis zum 10. Juni 2011 abgeschlossen sein. Tatsächlich wurde sie erst mehr als ein Vierteljahr später fertig. Die während der Bauzeit notwendige Sperrung der Rektor Klaus-Straße führte zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Auch die Zufahrt zum Stadtgarten und zum Hotel Fortuna war erschwert.

Auf Anfragen im Gemeinderat nach den Gründen für die Bauverzögerungen reagierte die Stadtverwaltung ausweichend. Daneben gab es Hinweise, dass nicht zuständige Personen bei den laufenden Geschäften der Verwaltung mitmischen. Zudem wurden hoch qualifizierte Mitarbeiter des Tiefbauamts in der Öffentlichkeit unsachlich und bösartig angegriffen.

Nach § 24 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat beim Auftreten von Missständen in der Verwaltung für deren Beseitigung zu sorgen. Deshalb wurden die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Grüne aktiv und haben die gesetzlich zu gewährende Akteneinsicht in Anspruch genommen. Da die übrigen Fraktionen sich verweigert haben, einen Untersuchungs-ausschuss zu bilden, war es nicht möglich, auch beteiligte Personen anzuhören, um ein besseres Bild von den Vorgängen zu bekommen. Dies wäre schon aus Gründen der Fairness notwendig gewesen.

Die Einsicht in 9 Aktenordner wurde dadurch erschwert, dass der Oberbürgermeister den Stadträten nicht zugestand, von den Akten Kopien anzufertigen. Dies ist zwar sein Recht, es wäre aber ein Zeichen der Offenheit und Kooperationswilligkeit gegenüber dem Gemeinderat gewesen, es zu erlauben. So waren die Stadträte gezwungen, die einschlägigen Akten abzuschreiben. Ein offenes Rathaus sieht anders aus!

 

11.02.2011 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stadtverband Schwäbisch Gmünd

Stellungnahme zum Haushalt 2011

 

von Stadtrat Max Fuchs, Fraktionsvorsitzender
SPD-Gemeinderatsfraktion Schwäbisch Gmünd

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